01.02.2010 BIG – ein Projekt zur Gesundheitsförderung im Gefängnis

Gesundheit und Freiheitsentzug. Studien zeigen, dass Inhaftierte häufiger als die Gesamtbevölkerung von Infektionskrankheiten betroffen sind. Das Projekt BIG – Bekämpfung von Infektionskrankheiten im Gefängnis – soll diesen Missstand beseitigen und die Gesundheitsversorgung im Freiheitsentzug der der Aussenwelt angleichen.

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TODO CHRISTIAN

Die Ansteckungsrisiken im Freiheitsentzug sind grösser als in Freiheit. Nebst den Haftbedingungen – keine freie Arztwahl, kein freier Zugang zu Gütern der präventiven und kurativen Gesundheitsversorgung – ist die Zusammensetzung der Insassenpopulation ein zusätzlicher Risikofaktor. Sie besteht aus überdurchschnittlich vielen Drogenabhängigen und Menschen aus Ländern mit einer starker Verbreitung von Infektionskrankheiten. Die Schweiz verfügt über 117 Anstalten des Freiheitsentzuges. Diese beherbergen pro Tag durchschnittlich ca. 6000 Personen. Je nach Haftform – Polizeihaft, U-Haft, offener und geschlossener Strafvollzug, Massnahmenvollzug, Ausschaffungshaft – beträgt der Ausländeranteil zwischen 60 und 100%. Insgesamt werden jährlich um die 50 000 Neueintritte und zwei Millionen Versorgungstage verzeichnet.

Pilotversuche zur Schadensminderung
Bereits in den 1990er-Jahren hatte sich das Bundesamt für Gesundheit (BAG) aktiv für die Gesundheit von Inhaftierten eingesetzt. Damals ging es um Fragen der Schadensminderung bei straffälligen Drogenkonsumierenden. Mit Unterstützung des Bundes wurden mehrere Pilotversuche zur Abgabe von sauberem Injektionsmaterial an Drogenkonsumierende in Haft erfolgreich durchgeführt. Die Versuche gelten bis heute international als wegweisend für Public-Health-Interventionen im Freiheitsentzug. Trotzdem wurden diese Ansätze bis heute nicht weiterverfolgt und ausgebaut.

Das Projekt BIG – Bekämpfung von Infektionskrankheiten im Gefängnis
2008 haben das BAG, die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren sowie das Bundesamt für Justiz gemeinsam das Projekt «Bekämpfung von Infektionskrankheiten im Gefängnis (BIG) 2008–2010» in Auftrag gegeben. Die dreifach abgestützte Anlage macht die Bedeutung des Projekts deutlich: Die Systeme «Freiheitsentzug» und «Gesundheit» verpflichten sich auf Bundes- und kantonaler Ebene zur Verbesserung der Gesundheit im Freiheitsentzug. Eine kleine Revolution, bestand doch bisher der Konsens, der gesamte Freiheitsentzug und all seine Aspekte fielen fast ausschliesslich in den Kompetenzbereich kantonaler Justizbehörden. Das Projekt BIG stützt sich auf Gutachten zum Recht auf Gesundheit in Haft und auf Forschungen zur Gesundheitsversorgung in den schweizerischen Haftanstalten. Es hat zum Ziel, die Infektions- und Übertragungsrisiken im Gefängnis sowie zwischen Gefängnis und Aussenwelt zu minimieren. Der Grundsatz der Angleichung der medizinischen Versorgung an die Aussenwelt, das sogenannte Äquivalenzprinzip, soll dabei umgesetzt werden. Folgende Bereiche werden in einem partizipativen Arbeitsprozess mit den betreffenden Berufs- und Fachgruppen (Gefängnisärzte, Gesundheitsdienste, Direktionen) entwickelt:
1. Etablieren einer soliden epidemiologischen Surveillance
2. Entwickeln von Bildungs- und Informationsmassnahmen für Insassen, Vollzugs- und Gesundheitspersonal und Gefängnisärzteschaft zum sicheren Umgang mit Infektionsrisiken und zur Therapie von Kranken bzw. Drogenabhängigen gemäss Standards
3. Entwickeln verbindlicher Standards der Vorbeugung, Testung und Behandlung von Infektionskrankheiten und der Drogentherapie

Zudem sollen übergreifende Probleme stärker untersucht und wenn möglich gelöst werden. Dazu gehören zum Beispiel die geschätzten 30% Inhaftierten ohne Krankenversicherung oder die Frage, ob bei der Behandlung fremdsprachiger Inhaftierter Dolmetscher beizuziehen sind.

Im Frühjahr 2010 wird dem tripartiten Steuerungsausschuss ein Massnahmenpaket in den drei erwähnten Bereichen vorgestellt und dessen Umsetzung beantragt. Die Herausforderung besteht darin, aus dem basisorientierten Arbeitsprozess einen Top-down-Auftrag an die verantwortlichen Justiz- und Gesundheitsorgane abzuleiten.

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Kontakt

Stefan Enggist, Sektion Strategien, Grundlagen und Planung, stefan.enggist@bag.admin.ch

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