01.03.2012 Gefängnisgesundheit gewinnt an Beachtung

BIG – Bekämpfung von Infektionskrankheiten im Gefängnis. Das im Jahr 2008 lancierte Projekt BIG hat zum Ziel, die Gesundheitsversorgung im Freiheitsentzug jener der Aussenwelt anzugleichen. Nach positiven Erfahrungen soll BIG nun nachhaltig verankert werden.

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TODO CHRISTIAN

Studien belegen, dass Infektionskrankheiten wie HIV, Hepatitis oder Tuberkulose in Anstalten des Freiheitsentzugs weit häufiger vorkommen als in der Aus­senwelt. Um diesem Missstand entgegenzuwirken, haben das Bundesamt für Gesundheit (BAG), das Bundesamt für Justiz (BJ) und die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) im Jahr 2008 das Projekt BIG lanciert. Es verfolgt folgende Ziele:
– Minimale Risiken der Übertragung von Infektionskrankheiten im Vollzug
– Minimale Risiken der Übertragung von Infektionskrankheiten aus dem Vollzug in die Aussenwelt und umgekehrt
– Gleichwertige Prävention, Testung und Therapie bezüglich Infektionskrankheiten im Vollzug und in der Aussenwelt
– Gleichwertige Drogentherapie im Vollzug wie in der Aussenwelt
– Nachhaltigkeit der entwickelten Massnahmen und Instrumente

Ausgehend von diesen Zielen, wurden vier Arbeitsfelder definiert und entsprechende Massnahmen umgesetzt:
1. Datenerhebung: Dank einem neuen Meldeformular für Infektionskrankheiten kann seit dem 1. Januar 2011 detailliert erhoben werden, wie viele und welche Infektionskrankheiten in Gefängnissen diagnostiziert werden.
2. Information und Schulung: Derzeit werden zwei Broschüren entwickelt, die Insassen und Gefängnismitarbeitende über Infektionskrankheiten, Gefährdungssituationen, Schutzmassnahmen und Behandlungsmöglichkeiten informieren. In einem Pilotkanton wird zudem eine Ausbildung für das Vollzugspersonal entwickelt. Ab 2013 sollen die Module am Schweizerischen Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal (SAZ) angeboten werden. Seit dem Frühjahr 2011 bietet das SAZ einen Einführungskurs Justizvollzug (der auch Gefängnismedizin thematisiert) für Mitarbeitende an, die nicht den SAZ-Grundkurs besuchen.
3. Prävention, Testung und Behandlung: Um die medizinische Versorgung von Insassen zu harmonisieren, aber auch um die Rollen der verschiedenen Akteure klarzustellen, wurde ein Vademecum mit Empfehlungen, Standards und Checklisten rund um den Umgang mit Infektionskrankheiten und paramedizinischen Themen (z.B. Eintrittsfragebogen und Informationsweitergabe) erstellt und allen Gefängnissen zugänglich gemacht.
4. Strukturelle Rahmenbedingungen: Durch juristische Gutachten wurden die Zuständigkeiten des Bundes und der Kantone geklärt. Ausserdem wurde das Thema Sprachbarrieren und deren negative Konsequenzen für die Gesundheit der Insassen analysiert. Ein nationaler Telefon-Dolmetschdienst steht den Gesundheitsverantwortlichen seit April 2011 zur Verfügung.

Empfehlungen zur Harmonisierung
Das Projekt BIG war ursprünglich bis Ende 2010 begrenzt. Im Laufe des Projekts wurde jedoch klar, dass die Weiterentwicklung und die Verbreitung der Projektprodukte ohne weitere Massnahmen nicht sichergestellt werden können. Das Gleiche gilt für den Dialog zwischen den verschiedenen Akteuren der Gefängnismedizin, der Pflege und des Justizvollzugs. Diese interdisziplinäre Zusammenarbeit war erst mit dem Projekt BIG entstanden und wurde von allen Beteiligten sehr geschätzt. Darüber hinaus zeigte sich, dass die Gefängnismedizin gesamtschweizerisch mehr Beachtung braucht und dass die Unterschiede zwischen den Kantonen bezüglich Gefängnisgesundheit möglichst minimiert werden sollten.

Aus diesen Gründen wird BIG weitergeführt. Im Zentrum stehen derzeit die «Empfehlungen zur Harmonisierung der Gesundheitsversorgung im schweizerischen Freiheitsentzug». Im internationalen wie im nationalen Recht gibt es mehrere verpflichtende Normen zur Gefängnismedizin. Wie die im Auftrag des BAG erstellten Rechtsgutachten aber deutlich gemacht haben, besteht in der Schweiz in Bezug auf deren einheitliche Handhabung Handlungsbedarf. Die von der KKJPD und der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) unterstützten Empfehlungen richten sich an alle relevanten Akteure in der Gefängnisgesundheit. Sie zielen – aus Rücksicht auf die Organisationshoheit der Kantone – nicht auf eine strukturelle Harmonisierung, sondern auf die inhaltliche Umsetzung und Konkretisierung der rechtlichen Grundlagen im Alltag des Freiheitsentzugs. Dazu gehören geklärte Rechtsverhältnisse und Verantwortlichkeiten der Fachpersonen aus dem Gesundheitswesen und dem Strafvollzug. Eine weitere Absicht ist die Verbesserung der Kenntnisse und des Ausbildungsstandes in Bezug auf Gesundheitsthemen auf Seiten des Personals wie auch auf Seiten der Insassen. Hierfür ist der Einsatz von abgestimmten und möglichst einheitlichen, aber auch laufend zu aktualisierenden Informations- und Ausbildungsmitteln sinnvoll.

Kompetenzzentrum für Gefängnisgesundheit
Einer der Kernpunkte der Empfehlungen ist die Schaffung eines schweizerischen Kompetenzzentrums für Gesundheitsfragen im Justizvollzug. Das Kompetenzzentrum soll den angestrebten interdisziplinären Dialog langfristig sicherstellen und den Kantonen und Institutionen als anerkannte Plattform für Gesundheitsfragen im Freiheitsentzug dienen. Geplant ist eine administrative Anbindung dieses Zentrums an das SAZ. Finanziert würde es analog der Finanzierung des SAZ, das heisst über prozentuale Kantonsbeiträge, die sich an den jeweiligen Hafttagen orientieren.

Weitgehend positives Echo
Ein erster Entwurf der Empfehlungen wurde letzten Oktober an die Kantone, die Konkordate, die Konferenz der Schweizerischen Gefängnisärzte sowie an die Verantwortlichen der Institutionen des Freiheitsentzugs zur Anhörung geschickt. Bis Ende 2011 haben sich 35 kantonale Ämter und Organisationen zu den Empfehlungen geäussert. Alle begrüssen die Empfehlungen, die Schaffung eines Kompetenzzentrums und dessen Angliederung an das SAZ. Einzig bei der vorgeschlagenen Finanzierung wurden von manchen kantonalen Strafvollzugsämtern Vorbehalte geäussert.

Das Projekt BIG wird weiterhin durch den Neunerausschuss der Kommission für Strafvollzug und Anstaltswesen der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) unterstützt. Die Empfehlungen und das Konzept des geplanten Kompetenzzentrums sollen formell den leitenden Instanzen des SAZ (Rat und Ausschuss der Schule) vorgestellt werden. Das Dossier wird der KKJPD anlässlich ihrer Herbstsitzung vorgelegt.

Kontakt

Karen Klaue, Projektleiterin BIG, karen.klaue@bag.admin.ch

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