01.03.2012 Gesundheit im Gefängnis: Muss man sich entrüsten?

Forum Dr. med., lic. iur. Jean-Pierre Restellini. Wie heute alle wissen, beschränkt sich Gesundheit nicht einfach auf das Fehlen von Krankheit oder Gebrechen. Es handelt sich um einen Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlergehens 1. Ein wesentlich ehrgeizigeres Konzept also, das aber trotzdem für alle garantiert werden müsste. Kann diese Zielsetzung im Strafvollzug tatsächlich erreicht werden? Oder muss man sich bescheidener mit dem Äquivalenzprinzip zufrieden geben, das verlangt, dass «im Strafvollzug eine medizinische Versorgung und die Pflege gewährleistet wird, die mit derjenigen vergleichbar ist, die der Bevölkerung auf freiem Fuss zur Verfügung steht»?

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Wie steht es damit in unserem Land?

Der Zellentrakt des Genfer Universitätsspitals ist die Struktur, wo alle Gefangenen aus der Romandie behandelt werden, deren Gesundheitszustand einen Spitalaufenthalt erfordert. Bis zum Beginn der 1980er-Jahre wurde diese spitalinterne Abteilung geführt von Medizinstudenten im 4. Studienjahr. Offensichtlich haben die Gefängnis- und Gesundheitsbehörden zu dieser – nicht allzu weit zurückliegenden – Zeit tatsächlich gedacht, Arztlehrlinge reichten vollkommen aus, um Strafgefangene zu pflegen! Abgesehen von der offensichtlichen Verletzung des oben geschilderten Äquivalenzprinzips, macht dies deutlich, in welchem Mass die Bedeutung und ganz besonders die Komplexität der Probleme verkannt wurden, die eine medizinische Betreuung von Menschen darstellt, denen durch Strafmassnahmen die Freiheit entzogen wurde! Selbst wenn in den letzten 30 Jahren ein weiter Weg zurückgelegt wurde – es bleiben zahlreiche Herausforderungen.
Erstens, weil die Ausübung der Medizin im Gefängnis unbestreitbar eine der delikatesten Spezialitäten darstellt. Sie fordert seitens der Ärztinnen und Ärzte (und vom Pflegepersonal) solide allgemeinmedizinische Kompetenzen, aber auch eine persönliche moralische Festigkeit, die erlaubt, in dieser merkwürdigen «ménage à trois» von ärztlichem Dienst, Gefangenem und Gefängnisverwaltung/Justiz zu überleben. Eine stets gefährliche Übung, denn die Stolperfallen sind nicht zu leugnen. Das Aufeinandertreffen von Macht und medizinischem Wissen können gerade in der Situation des Freiheitsentzugs zu einer dämonischen Ehe ausarten! Die Teilnahme von US-amerikanischen Ärzten an Folterungen von Gefangenen im Irak- und im Afghanistankonflikt haben uns erst kürzlich daran erinnert, dass niemand wirklich davor gefeit ist.
Zweitens, weil die Morbidität in Strafvollzug grösser ist, aufgrund eines simplen Phänomens: Weil unsere Gefängnisse für die Marginalität und für unterschiedliches internationales Elend wie Trichter funktionieren, sammeln sich zwischen ihren Mauern ganz natürlich Personen, die öfter zu sehr benachteiligten sozialen Schichten gehören, deren Lebensgewohnheiten für die Gesundheit oft verheerend sind. Ohne auch nur die Promiskuität zu erwähnen, die das Gemeinschaftsleben im Gefängnis mit sich bringt, die wesentlich zur möglichen Verbreitung übertragbarer Krankheiten beitragen kann. Und dort sind die Mittel noch überaus ungenügend.
Und wie steht es denn letztlich um das «vollständige geistige und soziale Wohlergehen» im Strafvollzug? Man kann nur feststellen, dass die absichtliche Opferperspektive, die zu einer gänzlich überholten Kriminologie gehört, noch oft das Denken und Handeln unserer Magistrate leitet: Die Gefangenen müssen leiden, um für die Gesellschaft als abschreckendes Beispiel zu dienen.
Alle in unseren westlichen Ländern durchgeführten Studien zeigen eindeutig, dass ein beträchtlicher Anteil der eingesperrten Personen unter geistiger Verwirrung leiden. In der Praxis beschränken sich unsere Strafjustiz und unser Vollzugssystem noch zu oft darauf, Menschen zu bestrafen, die selbst Opfer ihrer eigenen Familiengeschichten oder, einfacher gesagt, ihrer elenden Umwelt sind.
Es gibt also wahrlich genug Gründe, sich zu entrüsten!


Dr. med., lic. iur. Jean-Pierre Restellini
Rechtsmediziner und Facharzt für Innere Medizin FMH
Präsident der Nationalen Kommission für die Verhütung von Folter
Schweizer Mitglied des Komitees zur Verhütung der Folter, Europarat

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