Schweizerischer Erweiterungsbeitrag: BAG begleitet Gesundheitsprojekte
Nov. 2011Internationales
Forum Roland Leffler. Seit 2007 unterstützt die Schweiz mit einem Gesamtbetrag von 1,257 Milliarden Franken diejenigen zwölf Staaten, die seit 2004 der EU beigetreten sind. Ziel dieses sogenannten schweizerischen Erweiterungsbeitrags (www.erweiterungsbeitrag.admin.ch) ist die Verringerung wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in Europa. In diesem Rahmen setzen die Partnerländer bis 2017 auch Gesundheitsprojekte im Umfang von rund 115 Millionen Franken um, welche aufseiten der Schweiz von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) begleitet und genehmigt werden. Um die Qualität der einzelnen Gesundheitsprojekte sicherzustellen, wurde das Bundesamt für Gesundheit (BAG) in mehreren Fällen als beratende Fachinstanz von der DEZA beigezogen, so auch bei einem Drogenrehabilitierungsprojekt in Estland.
Gemäss offizieller Statistik sind in Estland rund 14 000 Personen oder 1% der Gesamtbevölkerung drogenabhängig, anders lautende Schätzungen gehen von einer bis zu dreimal höheren Rate aus. Damit hat die Drogenproblematik in Estland Dimensionen erreicht, die hinsichtlich des Ausmasses Anfang der 1990er-Jahre in der Schweiz zu beobachten waren. Unter den estnischen Drogenabhängigen ist das Risiko, mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten, sehr gross: Zwei Drittel aller Drogensüchtigen wurden bereits straffällig, und die Rückfallquote bei ehemaligen Gefängnisinsassen ist hoch. Die in der Schweiz gesammelten Erfahrungen in der Drogenpolitik werden nun bei einem estnischen Projektvorhaben mit einem Budget in der Höhe von 1,17 Millionen Franken (Schweizer Beitrag: 950 000 Franken) eingebracht.
Im Kern geht es bei diesem Projekt darum, drogenabhängigen Straftätern im Strafvollzug oder während ihrer Bewährungszeit neu die Möglichkeit von Therapiemassnahmen anzubieten, um ihnen eine Reintegration in die Gesellschaft sowie neue Perspektiven zu ermöglichen und damit die Drogenkriminalität im Land einzudämmen. Das Projekt soll dabei auch den inneren Zusammenhalt des Landes stärken: 80% aller drogenabhängigen Straftäter in Estland sind Männer unter 25 Jahren, welche der russischsprachigen Minderheit entstammen, zumeist im Grossraum Tallinn oder im Nordosten von Estland leben und oft weder Bildungsabschluss noch einen Arbeitsplatz vorweisen können.
Im Rahmen des zweistufigen Projektgenehmigungsprozesses organisierten die zuständigen Stellen der DEZA und des BAG im vergangenen Jahr zwei Expertenmissionen nach Estland sowie in die Schweiz, um so den Wissens- und Erfahrungsaustausch zwischen Fachleuten aus dem Bereich der Drogenpolitik zu ermöglichen. Dabei besichtigten Experten Strafvollzugsanstalten, Therapieeinrichtungen und Beratungsstellen und führten zahlreiche Gespräche auf politischer sowie auf fachlicher Ebene. Im Weiteren konsultierten beide Bundesstellen die relevanten Unterlagen und formulierten gegenüber den estnischen Partnern Bedingungen zur Annahme des Projektantrags. Besonderes Augenmerk wurde dabei unter anderem auf den angemessenen Einbezug aller beteiligten staatlichen und nichtstaatlichen Stellen sowie auf die Nachhaltigkeit des Projekts gerichtet: Die vorgesehenen Massnahmen sollen nach Projektabschluss weitergeführt und ausgebaut und aus Mitteln des estnischen Staatshaushalts finanziert werden.
Seit August wird das auf drei Jahre angelegte Projekt vom estnischen Justizministerium zusammen mit dem Nationalen Gesundheitsamt Estlands umgesetzt. Das BAG wird die DEZA weiterhin bei der Projektbegleitung unterstützen und leistet damit einen beispielhaften Beitrag zur Umsetzung von Projekten, welche von der Schweiz auf europäischer Ebene finanziert werden.
Roland Leffler
Abteilung Neue EU-Mitgliedstaaten
Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA
